Und schon wieder Fiskuszeit

... oder der politische Mut eiert

Eiern? Was soll das? Heisst es: Die hiesigen Staatsvertreter politisieren mit Eier - was das auch immer heissen mag - oder irgend etwas in unserer Politik läuft zur Zeit ziemlich unrund? ich als bekennender Fan der einstigen Muppetshow bin mit der alterskritischen Ader sehr vertraut. Ich tippe mal auf Variante 2.

Erstens, weil der edlere Teil unserer Legislative überhaupt keine Eier hat und zweitens der männliche Rest nur Weicheier herumtragen. Von hartgesottenen Politikern keine Spur. Warm getraut sich denn keiner unserer Volksvertreter und keine unserer Politikerinnen, der Regierung sakrosankte, heikle Fragen zu stellen. Statt in Verhinderungsszenarien zu erstarren, wäre es proaktiv und kantonal interessanter die Regierung mal zu fragen, welches ihre aktuellen Pläne sind bezüglich dem bis 2022 befristeten Zuschlag für die Finanzierung der Umfahrungen Solothurn und Olten. Frühzeitig muss beginnen, was wachsen oder eben beerdigt werden soll im Staate Solothurn.

Ein anderes abbruchreifes Steuerkonstrukt - auch im Laufental - ist der Mietwert der eigenen Wohnung. Alle Haus- und Wohnungseigentümer murren laut, aber kein Politiker macht etwas wirklich Nachhaltiges. Nicht mal der Hauseigentümerverband.

Sicherheithalber habe ich vor ein paar Tagen im e-Banking unsere Einnahmenseite kontrolliert. Meine Vermutung, wonach uns im Jahre 2019 niemand eine Überweisung für den Mietwert der eigenen Wohnung gemacht hat, bestätigte sich vollends. Also garantiert keine Einnahmen, nur Ausgaben: Hypothekarzinsen, ansehnliche Nebenkosten, Beiträge in den Erneuerungsfonds, Beiträge für Unterhalts- und Instandstellungskosten etc. Und eben dieser vermaledeite Mietwert der eigenen Wohnung. Und die unangenehme Konsequenz? Der jährliche Totalbetrag für unsere Eigentumswohnung ist wahrscheinlich höher als eine neuwertige Mietwohnung auf dem lokalen Immobilienmarkt.

Staatlich legitimierte Abzockerei nenn ich das; nichts Anderes! Wenn das so weitergeht, dann werden wir bald schon den Leasing wert der eigenen Fahrzeuge - ausser den eBikes - und den Marktwert der eigenen Hunde und Katzen versteuern müssen. Und welche Kosten unsere lieben Lebensbegleiter verschlingen, weiss beinah jeder Schweizer Bürger. Ob diese Kosten im Soll oder im Haben zu verbuchen sind, sollte nun wirklich auch der Fiskus resp. die Exekutive nachvollziehen können. Also nichts desto trotz! Es ist nie zu spät. Politische Haudegen, Hägars und Helgas sind gefragt; egal wie sie politisch eingefärbt sind. Zivilcourage ist unabdingbar!

Ein anderes Beispiel ist die Benachteiligung der Schwarzbuben bei ausserkantonalen Behandlungen, z.B. im Universitätsspital Basel. "Es ist , wie Sie vermutet haben, tatsächlich so, dass nicht alle Behandlungen im Universitätsspital Basel für die Einwohner des Kantons Solothurn (genauer des Schwarzbubenlands) durch die Grundversicherung abgedeckt sind. Welche Behandlungen abdeckt sind, wird durch die Spitalliste definiert. Auf dieser ist aufgeführt, welche Beahndlungen in welchem Spital durch die Grundversicherung getragen werden. Wer eine generelle Abdeckung wünscht, braucht zwingend eine Zusatzversicherung für alle Schweizer Spitäler."

Also wer ohne Zusatzversicherung einen Herzinfarkt im Schwarzbubenland erleidet: Ab, sicherheitshalber in ein Solothurner Spital. Ich hoffe, dass es ihm oder ihr noch reicht, die rettenden Gestade rechtzeitig zu erreichen.

Und noch ein versöhnlicher Nachtrag. Ein aufkeimendes Kompliment an unsere Laufentaler Regiofreundinnen und -freunde. Ihre politische Motorik beginnt endlich zu röhren. Das in Sterben liegende Feninger Spital wird - so hoffe ich - wiedergeboren: neu, attraktiv und zukunftsgerichtet ausgerüstet, beschränkt auf die wirklich vorhandenen Kompetenzen. Es wird neu benannt und hoffentlich im einem architektonisch ansprechenden Overstyling überregional ausstrahlen.

Dies ist proaktive Politik, wie ich sie verstehe! Ausloten, was möglich ist; sachlich verhandeln, das Optimum anstreben und den für das Laufental besten Deal realisieren. Aus meiner bescheidenen Thiersteiner Optik scheint dies wieder einmal zu gelingen. Toi, toi, toi!

Bis zum nächsten Mal!

Urs Spielmann
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